Reaktion auf den Offenbach-Post Artikel vom 10. März
Der Artikel mit dem Titel „Nicht ansatzweise unabhängig“ – Der Seligenstädter Jugendbeirat, seine Parteipolitiker und seine Probleme von Michael Hofmann wirft doch recht viele Fragen auf. Einige Aussagen möchten wir hier erläutern bzw. unsere Meinung dazu äußern.
Betrachtet man die Entwicklung des Jugendbeirates in den letzten Jahren, ist eindeutig festzustellen, dass er sich von einem Mauerblümchen wieder zu einem Gremium gewandelt hat, das im Gespräch ist. Ja, er ist in dieser Zeit politischer geworden, was vermutlich auch daran liegt, dass wir insgesamt älter geworden sind. Durch den häufigen Mitgliederwechsel ist eben auch der Beirat ständig im Wandel. Aber auch sonst haben wir deutlich mehr Projekte umgesetzt als in den Jahren zuvor. Man beachte den neuen Auftritt im Internet zusammen mit der Einführung einer Online-Wahl, das Streetballevent, eine Projektwoche an der Einhardschule oder Schülerumfragen zu aktuellen Problemen und Wünschen. Genau bei diesen Umfragen und in persönlichen Gesprächen äußerten viele Befragte unter anderem den Wunsch nach mehr Fahrradständern. Und warum soll das kein Thema der Jugend sein?
Viele der aktuellen Anträge sind nicht parteipolitisch motiviert, sondern haben ihren Ursprung in den Forderungen der „Fridays for Future“-Bewegung. Diese ist nun eindeutig eine Jugendbewegung – oder Fraktionsarbeit???
In § 1 der Geschäftsordnung des Jugendbeirates steht unter anderem „Die Stadtverordnetenversammlung, die Ausschüsse und der Magistrat sollen den Jugendbeirat zu für Kinder und Jugendliche wichtigen Dingen nach seiner Meinung fragen.“ (Absatz 2) sowie in Absatz 3: „Der Jugendbeirat hat das Recht, Vorschläge zu allen Themen zu machen, die Kinder und Jugendliche betreffen. Diese Vorschläge werden schriftlich bei der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister eingereicht. Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister gibt die Vorschläge an den Magistrat bzw. die Stadtverordnetenversammlung weiter, wenn diese für die Entscheidung zuständig sind.“
Welche Themen betreffen Kinder und Jugendliche? Sind wichtige Themen nur welche, die isoliert die Jugend betreffen (z.B. Basketballkorb) oder auch Dinge, die das aktuelle Leben in der Stadt und/oder die Zukunft betreffen. Unserer Meinung nach ist aufgrund des Paragraphen nicht eindeutig geregelt und damit Auslegungssache, was in den Aufgabenbereich des Jugendbeirates fällt. Da der Jugendbeirat in den letzten Jahren nie nach § 1 Absatz 2 nach seiner Meinung gefragt wurde, scheint es ja demnach überhaupt keine Themen zu geben, die für uns wichtig sind und in denen wir gehört werden sollen.
Generell sehen wir den Bürgermeister bei Vorschlägen des Jugendbeirates aufgrund unserer Geschäftsordnung eher in einer passiven Rolle, der die Vorschläge lediglich an die zuständige Stelle weiterreicht, auch wenn er inhaltlich oder aus sonstigen Gründen nicht dahintersteht.
Ein weiteres Hauptthema des Artikels ist die Unabhängigkeit des Jugendbeirates, die in Frage gestellt wird. Auch wenn manche unserer Mitglieder in einer Partei Mitglied sind, muss über die Anträge abgestimmt werden. Im Artikel wird der Jugendbeirat mehr oder weniger auf zwei Personen reduziert, das ist eine Unverschämtheit allen anderen Jugendlichen gegenüber, die sich ehrenamtlich politisch engagieren und ebenfalls ihre Meinungen und Ideen einbringen. Gerade in der letzten Sitzung, in der Frederick Kubin (übrigens seit diesem Jahr auch kein Sprecher mehr) beispielsweise nicht anwesend war, konnte eine durchaus lebhafte Diskussion zu den Anträgen beobachtet werden – leider waren nur drei Zuschauer von den Seligenstädter Parteien anwesend. Denn auch der Jugendbeirat ist sich nicht immer einig und läuft, wie man aus dem Artikel vermeintlich herausliest, nicht blind dem Sprecherteam bzw. zwei Personen hinterher. In diesem Sinne können wir nur alle einladen unsere Sitzungen zu besuchen und sich ein eigenes Bild von der Lage zu machen.
Denn eigentlich sollte der Jugendbeirat ja allen Parteien nutzen, indem politischer Nachwuchs heranwachsen kann. Das kann er aber nur, wenn man ihn auch arbeiten lässt. Früher oder später sollte es ja auch das Ziel sein, dass die Jugendlichen, die langsam zu alt werden, weiter kommunalpolitisch aktiv bleiben und sich in Parteien engagieren. Aktuell schließt unsere Geschäftsordnung eine Kombination von beidem nicht aus. Und außerdem sind wir alle gewählt worden. Warum kann ein Parteimitglied nicht die Interessen der Kinder- und Jugendlichen vertreten? Grundsätzlich sollte auch jede Partei für diese Interessen einstehen.
Abschließend kann man nur appellieren: Lasst uns alle gemeinsam an einem Strang ziehen und die Fortschritte, die der Jugendbeirat sich in den letzten Jahren erarbeitet hat, nicht durch politische Streitereien zunichte machen. Als erstes wäre es hierfür wichtig einen Konsens zu finden, welche Themen nun jugendspezifisch sind und wie man manche Paragraphen unserer Geschäftsordnung auslegt.
Jugendbeirat Seligenstadt: Reaktion auf den Offenbach-Post Artikel vom 10. März
